Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Geltungsbereich
Diese allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen sind neben den besonderen Bedingungen der Auftragsbestätigung (Annahme des Angebotes) die Grundlage aller mit uns geschlossenen Verträge und von uns erstellten Angebote und haben Geltung, soweit im einzelnen nichts anderes vereinbart wurde.

Angebote und Abschlüsse
Der Auftrag (Angebot) wird erst durch schriftliche Auftragsbestätigung (Annahme des Angebotes) für uns verbindlich. Insbesondere werden mündliche Sondervereinbarungen erst nach schriftlicher Bestätigung durch uns wirksam. Änderungen oder Streichungen bereits erteilter Aufträge bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung. Allenfalls auf den Bestellscheinen der Käufer angeführte Bedingungen sind für uns unverbindlich, wenn sie von uns nicht ausdrücklich bestätigt werden. Alle unsere Angebote sind freibleibend, dH dass wir vor Annahme unseres Angebotes an dieses nicht gebunden sind.

Menge und Preise
Die Preise gelten freibleibend, dH eine zwischen Vertragsabschluss und Lieferung eintretende Erhöhung der Herstellungskosten berechtigt uns zu einer entsprechenden Erhöhung des vereinbarten Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Vertrag.

Lieferfristen und Lieferung
Die Lieferfristen laufen ab Datum der Auftragsbestätigung. Für eine bestimmte Lieferfrist wird nicht gehaftet. Unvorhergesehene Hindernisse und höhere Gewalt entbinden uns von der Lieferverpflichtung, ohne das abgeschlossene Geschäft rückgängig zu machen. Es steht uns in solchen Fällen das Recht zu, vom Auftrag, soweit er noch nicht erfüllt ist, zurückzutreten, ohne dass wir deshalb zum Schadenersatz verpflichtet sind. Für sämtliche Bestellungen gilt wenn nicht anders vereinbart – als Mindestfrist 3 Wochen. Die vereinbarten Lieferfristen verstehen sich für die Verladung in unserer Fabrik.

Mängelhaftung und Schadenersatz
Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie unverzüglich nach Empfang der Ware bzw. nach Einlangen der Ware schriftlich erfolgt sind. Weitergabe der Ware an Dritte gilt als vorbehaltlose Annahme der Ware. Alle Reklamationen müssen genau umschrieben sein. Verspätet erhobene und allgemein gehaltene Reklamationen erkennen wir nicht an. Rücksendungen werden nur nach vorherig erteilter Zustimmung angenommen, andernfalls wird deren Annahme verweigert. Eine Verpflichtung zum Ersatz des Schadens oder entgangenen Gewinnes unserer Kunden oder der Regressansprüche Dritter an dieselben lehnen wir in allen Fällen grundsätzlich ab und kann uns eine solche Verpflichtung weder deshalb noch wegen verspäteter Lieferung treffen.

Rechnungsstellung
Die Berechnung erfolgt mit dem Datum des Versandes/Abholung der Ware.

Gerichtsstand
Für alle Zusendungen und sonstigen Verpflichtungen des Käufers gilt der Sitz der Gesellschaft als Erfüllungsort; daselbst können auch alle Klagen gegen den Käufer erhoben werden. Ansprüche gegen uns können im Klagewege nur bei den sachlich zuständigen Gerichten am Sitz der Gesellschaft geltend gemacht werden.